„Begrenztes Zeitfenster“ – Jetzt probt Europa den Ernstfall

[…] Das soll sich ändern. Für Mai ist ein Wargame angesetzt, in dem Vertreter aus europäischen Ländern erstmals durchspielen, wie ein Beistandsfall ablaufen würde. Eine Tischübung, die den Ernstfall Schritt für Schritt simuliert – für eine Suche nach möglichen Abläufen. „Wenn sich ein Staats- oder Regierungschef auf Artikel 42.7 beruft, sind viele Fragen offen“, sagt Klaus Welle, Vorsitzender des Wissenschaftlichen Beirats des Martens-Zentrums. Der Thinktank steht der konservativen Europäischen Volkspartei nah.

„Was passiert dann eigentlich? An wen muss man sich wenden? Welches Gremium übernimmt die Koordination? Wer kann was zur Verfügung stellen? Nach meinem Verständnis zielen die Übungen im Mai darauf ab, dies erstmals systematisch durchzuspielen“, sagt Welle, der bis 2022 Generalsekretär des Europäischen Parlaments war. […]

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